Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 43b C 384/21 ➔ ÜbersichtEigenbedarfskündigung bei Umbauarbeiten: Was Vermieter beachten müssen✔ Der Fall vor dem Amtsgericht HamburgEigenbedarfskündigung aufgrund geplanter Umbauarbeiten ohne BaugenehmigungKlage auf Schadenersatz wegen falscher AngabenEntscheidung des GerichtsBeweisaufnahme und rechtliche Würdigung✔ FAQ – Häufige Fragen: Eigenbedarfskündigung wegen UmbauvorhabenMuss der Vermieter in der Eigenbedarfskündigung geplante Umbaumaßnahmen angeben?Kann eine Eigenbedarfskündigung wirksam sein, wenn zum Zeitpunkt der Kündigung noch keine Baugenehmigung vorliegt?Welche Auswirkungen haben Verzögerungen bei den Umbauarbeiten auf die Wirksamkeit der […]
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Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 2 C 147/21 ➔ ÜbersichtGerichtliches Urteil zu Mieterhöhung für Wohnung und Stellplatz in Karlsruhe✔ Der Fall vor dem Amtsgericht Karlsruhe-DurlachRechtsstreit um Mieterhöhung für Wohnung und Stellplatz in KarlsruheGerichtliche Entscheidung zur WohnungsmieteAbweisung der Klage zur Erhöhung der StellplatzmieteKostenentscheidung und vorläufige Vollstreckbarkeit✔ FAQ – Häufige Fragen: Mieterhöhung für Wohnung und StellplatzWelche Voraussetzungen müssen für eine Mieterhöhung bei Wohnraum erfüllt sein?Gelten für die Erhöhung der Stellplatzmiete die gleichen Regeln wie für Wohnraum?Wie kann […]
themify_box color=“aufmacher“] Das Landgericht Hamburg wies die Klage einer Vermieterin ab, die eine Mieterhöhung auf Marktniveau aufgrund eines Leistungsvorbehalts verlangte. Die Klausel zur Mieterhöhung wurde für unwirksam erklärt, da sie als Allgemeine Geschäftsbedingung gilt und den Mieter unangemessen benachteiligt. Die Miete kann lediglich im Rahmen der Wertsicherungsklausel an die Entwicklung des Verbraucherpreisindexes angepasst werden.[/themify_box] → Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 316 O 4/22 ÜbersichtMieterhöhungen: Wie Gerichte Leistungsvorbehalte in Mietverträgen beurteilenDer Fall vor dem Landgericht Hamburg […]
→ Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 67 S 289/23 ÜbersichtVerwertungskündigung: Gericht stellt Mieterschutz über VermieterinteressenDer Fall vor dem Landgericht Berlin II im DetailGerichtliche Abwägung zwischen Verwertungsinteresse und MieterschutzUnwirksamkeit der VerwertungskündigungSchlüsselfaktoren der richterlichen AbwägungBedeutung des Ersatzwohnraums➜ Das vorliegende Urteil vom Landgericht Berlin IILG Berlin II – Az.: 67 S 289/23 – Beschluss vom 11.03.2024Tatbestand: Verwertungskündigung: Gericht stellt Mieterschutz über Vermieterinteressen Mieten und Vermieten gehören zu den komplexesten rechtlichen Themen im Alltag. Auf der einen Seite haben […]
ÜbersichtFristlose Kündigung für Wohnungsprostitution rechtskräftigVertragswidrige Nutzung einer Mietwohnung➜ Der Fall im DetailWohnungsprostitution als Kündigungsgrund bestätigtBeweisaufnahme und ZeugenaussagenGerichtliche Feststellung und UrteilsbegründungRechtsfolgen und VerpflichtungenVorläufige VollstreckbarkeitDas vorliegende UrteilAG Halle/Saale – Az.: 97 C 607/23 – Urteil vom 09.01.2024Tatbestand:Entscheidungsgründe: Fristlose Kündigung für Wohnungsprostitution rechtskräftig Wohnungsprostitution in einem Mietobjekt stellt eine gravierende Vertragsverletzung dar, die zur wirksamen fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses führt, wie das Amtsgericht Halle/Saale im Urteil Az.: 97 C 607/23 entschieden hat, nachdem überzeugend bewiesen wurde, dass die […]
ÜbersichtMietrecht München: Gericht stärkt Rechte der Mieter bei UntervermietungUntervermietung – Rechte und Pflichten➜ Der Fall im DetailRechtsstreit um Untervermietung erreicht Landgericht München IDie Vorgeschichte des StreitsEntscheidungsfindung des GerichtsBedeutung der GerichtsentscheidungKonsequenzen für Mieter und VermieterDas vorliegende UrteilLG München I – Az.: 14 S 3149/23 – Urteil vom 02.08.2023BeschlussGründe: Mietrecht München: Gericht stärkt Rechte der Mieter bei Untervermietung Im vorliegenden Fall des LG München I – Az.: 14 S 3149/23 entschied das Gericht zugunsten der Klägerin, einer […]
ÜbersichtMietpreisbremse auf dem Prüfstand: Rechtsstreit um Nettokaltmiete am Amtsgericht Berlin-MitteMietpreisbremse in Berlin: Die Bedeutung von Oberlicht und NettokaltmieteZum konkreten FallMietpreisbremse als ZankapfelJuristische Grundlagen und UrteilsfindungDie Rolle der Wohnungsausstattung im MietstreitVerantwortung und AuskunftsansprücheDas vorliegende UrteilAG Berlin-Mitte – Az.: 6 C 45/23 – Urteil vom 25.01.2024Tatbestand:Entscheidungsgründe: Mietpreisbremse auf dem Prüfstand: Rechtsstreit um Nettokaltmiete am Amtsgericht Berlin-Mitte Das Amtsgericht Berlin-Mitte hat in einem Mietstreit entschieden, dass die Nettokaltmiete für eine bestimmte Wohnung aufgrund der Mietpreisbremse deutlich zu senken […]
ÜbersichtWidersprüchliche Aussagen und Eigenbedarf: Landgericht Berlin bestätigt Kündigung gegenüber 18-JährigemEigenbedarfskündigung für unerfahrenen 18-Jährigen: Was ist erlaubt?Der Streitfall: Eigenbedarfskündigung vor dem Landgericht BerlinDie rechtliche Prüfung: Eigenbedarf und UnerfahrenheitWidersprüchliche Aussagen und ihre KonsequenzenDie Entscheidung des Landgerichts Berlin und ihre BegründungDas vorliegende UrteilLG Berlin – Az.: 66 S 38/23 – Beschluss vom 09.11.2023Gründe: Widersprüchliche Aussagen und Eigenbedarf: Landgericht Berlin bestätigt Kündigung gegenüber 18-Jährigem Im Mittelpunkt dieses Urteils steht die Frage, ob eine Eigenbedarfskündigung für einen unerfahrenen 18-Jährigen zulässig ist. […]
ÜbersichtLärmschlacht in der Eigentumswohnung: Wer zahlt für den Schallschutz?Schallschutz im Wohnungseigentum: Eine rechtliche HerausforderungDer Beginn einer lärmbelasteten AuseinandersetzungRechtliche Herausforderungen und BeweislageUrteilsbegründung und EntscheidungskriterienSchallschutz in der WEG: Eine komplexe MaterieDas vorliegende UrteilAG Schöneberg – Az.: 770 C 65/22 – Urteil vom 13.09.2023TatbestandEntscheidungsgründe Lärmschlacht in der Eigentumswohnung: Wer zahlt für den Schallschutz? In dem Urteil des Amtsgerichts Schöneberg (Az.: 770 C 65/22) vom 13.09.2023 geht es um die Klage von Wohnungseigentümern gegen ihre Nachbarn wegen Lärmbelästigung. Die Kläger […]
ÜbersichtMietstreit: Beklagte muss 1.217,48 Euro plus Zinsen zahlen, Erhöhung der Heizkostenvorauszahlungen unbegründetBetriebskostenvorauszahlungen: Anpassung und rechtliche HerausforderungenBeginn des Rechtsstreits: Ursprüngliche Mietvereinbarung und ForderungenEskalation durch Modernisierungsmaßnahmen und ErhöhungenRechtliche Bewertung und GerichtsentscheidungSchlüsselaspekte des Urteils: Mietrückstände und MahngebührenFazit: Ein Fall von Anpassung und AnsprüchenDas vorliegende UrteilAG Köln – Az.: 203 C 73/23 – Urteil vom 11.12.2023TatbestandGründe Mietstreit: Beklagte muss 1.217,48 Euro plus Zinsen zahlen, Erhöhung der Heizkostenvorauszahlungen unbegründet Im Fall AG Köln – Az.: 203 C 73/23 wurde die Beklagte […]
ÜbersichtMietminderung bei chronischem Lärm aus Nachbarwohnung: 10% Minderung zulässigDer Weg zur Mietminderung: Ein Fall von ruhestörendem LärmRechtliche Bewertung von Lärmbelästigung im MietrechtBeweisführung und gerichtliche BeurteilungUrteil des Landgerichts Berlin und seine FolgenDas vorliegende UrteilLG Berlin – Az.: 63 S 236/14 – Urteil vom 06.02.2015Gründe Mietminderung bei chronischem Lärm aus Nachbarwohnung: 10% Minderung zulässig Das Landgericht Berlin bestätigte, dass permanent ruhestörender Lärm aus einer Nachbarwohnung einen Mietmangel darstellt. Dem Kläger wurde das Recht zugesprochen, die Bruttowarmmiete um 10 % […]
ÜbersichtVerhaltensbedingte Kündigung wegen Nichteinhaltung der vertraglichen ArbeitszeitWohnungseigentümergemeinschaften: Anforderungen an die Veränderung eines KostenverteilungsschlüsselsStreit um Kostenverteilung in WohnungseigentümergemeinschaftRechtliche Rahmenbedingungen der BeschlussfassungUrteil des Amtsgerichts Neuss: Klage abgewiesenImplikationen des Urteils für WohnungseigentümergemeinschaftenDas vorliegende UrteilAG Neuss – Az.: 82 C 2432/21 – Urteil vom 13.05.2022TatbestandEntscheidungsgründe Verhaltensbedingte Kündigung wegen Nichteinhaltung der vertraglichen Arbeitszeit Das Amtsgericht Neuss wies die Klage eines Wohnungseigentümers gegen seine Eigentümergemeinschaft ab. Der Kläger forderte, dass die Kosten für die Erneuerung bestimmter Fenster von der Gemeinschaft getragen werden sollten. […]
ÜbersichtAmtsgericht München: Urteil zur unerlaubten GebrauchsüberlassungRechtliche Auseinandersetzung um Mietwohnung in München: Kern des KonfliktsChronologie des Falls: Vom Mietvertrag zur KlageGerichtsentscheidung: Abweisung der KlageSchlüsselaspekte des Urteils: Familienbande und WohnraumnutzungDas vorliegende UrteilAG München – Az.: 419 C 6699/22 – Urteil vom 24.11.2022BeschlussTatbestandEntscheidungsgründeA. Zulässigkeit der KlageB. Begründetheit der KlageI. Räumung und Herausgabe gegenüber dem Beklagten zu 1 und 21. Außerordentlich fristlose KündigungC. Kosten und vorläufige VollstreckbarkeitD. Streitwert Amtsgericht München: Urteil zur unerlaubten Gebrauchsüberlassung Das Amtsgericht München wies eine Klage auf […]
ÜbersichtEigenmächtige Verwaltervergütungsentnahme: WEG-Mitglied strafbar verurteiltUnzulässige Eigenmächtigkeit im Fokus: Das Urteil des AG KölnDie Eskalation einer VerwaltungsaufgabeDer Weg zur rechtlichen KonfrontationDas Urteil des AG Köln und seine BegründungDas vorliegende UrteilAG Köln – Az.: 202 C 6/23 – Urteil vom 24.07.2023Tatbestand:Gründe: Eigenmächtige Verwaltervergütungsentnahme: WEG-Mitglied strafbar verurteilt Das AG Köln verurteilte die Beklagte zur Rückzahlung von 26.354,45 Euro zuzüglich Zinsen an die Klägerin aufgrund unberechtigter Eigenentnahme von zukünftigen Verwaltervergütungen. Die Handlung der Beklagten erfüllte den Tatbestand der Untreue. Eine Geltendmachung […]
ÜbersichtMietrecht: Klägerin erhält Nutzungsentschädigung wegen Annahmeverzug des VermietersNutzungsentschädigung und Annahmeverzug im MietrechtDer Streit um die Nutzungsentschädigung im Hamburger MietverhältnisDie juristische Auseinandersetzung und ihre WendungenGerichtsentscheidung: Zwischen Annahmeverzug und NutzungsentschädigungSchlüsselaspekte des Urteils und ihre Bedeutung für das MietrechtDas vorliegende UrteilAG Hamburg – Az.: 48 C 331/21 – Urteil vom 29.07.2022TatbestandEntscheidungsgründe Mietrecht: Klägerin erhält Nutzungsentschädigung wegen Annahmeverzug des Vermieters Das Urteil des AG Hamburg im Fall 48 C 331/21 vom 29.07.2022 behandelt die Frage der Nutzungsentschädigung bei einem Annahmeverzug des […]
ÜbersichtNutzungsentschädigung: Wie Kellerflächen im Mietrecht den Betrag beeinflussenStreitpunkt: Gültigkeit des MietvertragsOLG Frankfurt: Entscheidung zur NutzungsentschädigungBerufung und Gegenargumente der BeklagtenAuswirkungen und Fazit des UrteilsDas vorliegende UrteilOLG Frankfurt – Az.: 9 U 36/21 – Urteil vom 19.09.2023Gründe: Nutzungsentschädigung: Wie Kellerflächen im Mietrecht den Betrag beeinflussen Die Thematik des vorliegenden Falles bewegt sich im Spannungsfeld des Mietrechts und beleuchtet insbesondere die Frage der Nutzungsentschädigung bei mitgenutzten Abstellflächen im Keller. Hierbei wird die rechtliche Problematik erörtert, inwiefern die Nutzung solcher Flächen […]
ÜbersichtMietvertragskündigung wegen irreführender LärmbelästigungsangabenMietvertragskündigung: Ein komplexer FallRechtliche Herausforderungen im MietrechtEntscheidung des Gerichts: Ein PräzedenzfallFazit: Die Bedeutung von Vertrauen im MietrechtDas vorliegende UrteilLG Bonn – Az.: 6 T 11/23 – Beschluss vom 19.04.2023Gründe: Mietvertragskündigung wegen irreführender Lärmbelästigungsangaben Die Kündigung eines Mietvertrags ist ein häufiges Thema im Mietrecht und kann auf verschiedenen Gründen basieren. Eine zentrale Rechtsfrage in diesem Kontext ist, ob und unter welchen Umständen eine Mietvertragskündigung aufgrund von Falschangaben eines Mieters bezüglich Lärmbelästigungen gerechtfertigt ist. Dabei spielt […]
ÜbersichtStreit um Mietrückstände und Vogel-Voliere: Ein Urteil mit FolgenDie Kontroverse um die Vogel-VoliereUnterschiedliche Darstellungen führen zu rechtlichen HerausforderungenDas Urteil und seine AuswirkungenSchlussfolgerungen und EmpfehlungenDas vorliegende UrteilAG Kaufbeuren – Az.: 2 C 244/18 (4) – Endurteil vom 02.11.2018TatbestandEntscheidungsgründe Streit um Mietrückstände und Vogel-Voliere: Ein Urteil mit Folgen In der juristischen Welt gibt es zahlreiche Situationen, die zu Konflikten führen können, insbesondere wenn es um Immobilien und Mietverhältnisse geht. Ein zentrales Thema, das immer wieder in den Vordergrund tritt, […]
ÜbersichtVerletzung der Räumungspflicht und Schadenersatzansprüche: Ein kontroverses Urteil des Amtsgerichts PotsdamDie Stellung des BeklagtenGeltendmachung des Schadenersatzanspruchs durch die KlägerDie Entscheidung des Gerichts und ihre AuswirkungenLehren aus dem Fall und zukünftige BedenkenDas vorliegende UrteilBeschlussTatbestandEntscheidungsgründe Verletzung der Räumungspflicht und Schadenersatzansprüche: Ein kontroverses Urteil des Amtsgerichts Potsdam Das Urteil des Amtsgerichts Potsdam (Az.: 23 C 425/19 (2)) vom 13. August 2020 behandelt eine komplexe Rechtsfrage im Bereich des Mietrechts, die durch die Verflechtung von Räumungspflicht und Schadenersatzansprüchen gekennzeichnet […]
ÜbersichtAG Schöneberg: Mieter erhalten Recht auf Mietminderung wegen BauarbeitenRecht auf Mietminderung zugesprochenUmfassende Bauarbeiten als Grund für MietminderungDas vorliegende UrteilTatbestandEntscheidungsgründe AG Schöneberg: Mieter erhalten Recht auf Mietminderung wegen Bauarbeiten In einem aktuellen Fall hat das Amtsgericht Schöneberg den Mietern einer Wohnung eine Mietminderung aufgrund umfangreicher Bauarbeiten zugestanden. Die Bauarbeiten beeinträchtigten die Wohnqualität erheblich und führten zu einer Minderung der vereinbarten Miete um 30%. Direkt zum Urteil: Az.: 17 C 96/21 springen. Recht auf Mietminderung zugesprochen Das Amtsgericht […]