Mietvertrag/Kündigung

Übersicht1 Unwirksame Fristenregelung: Bedeutung für Schönheitsreparaturen im Mietrecht2 Der Fall vor Gericht2.1 Mieterin nicht zu Schönheitsreparaturen verpflichtet2.2 Unwirksame Klauseln im Mietvertrag2.3 Keine Anerkenntniswirkung nachträglicher Erklärungen2.4 Beurteilung von Schäden am Parkettboden2.5 Nebenkostenabrechnung nicht fristgerecht zugestellt2.6 Bedeutung für Mieter und Vermieter3 Die Schlüsselerkenntnisse3.1 Was bedeutet das Urteil für Sie?4 FAQ – Häufige Fragen4.1 Wann müssen Schönheitsreparaturen durchgeführt werden?4.2 Was macht eine Klausel zu Schönheitsreparaturen unwirksam?4.3 Welche Rechte habe ich, wenn der Vermieter Renovierungen verlangt?4.4 Kann der Vermieter […]

Übersicht1 Eigenbedarf oder Rechtsmissbrauch? Ein Mietrechtsfall im Fokus2 Der Fall vor Gericht2.1 Eigenbedarfskündigung scheitert an verfügbarer Alternativwohnung2.2 Hintergründe des Mietverhältnisses und der Kündigung2.3 Rechtliche Argumentation und Gerichtsentscheidung2.4 Zeitliche Abläufe und deren Bedeutung für das Urteil2.5 Konsequenzen des Urteils3 FAQ – Häufige Fragen3.1 Welche Voraussetzungen muss eine Eigenbedarfskündigung erfüllen, damit sie rechtmäßig ist?3.2 Wie kann ein Mieter den Verdacht des Rechtsmissbrauchs bei einer Eigenbedarfskündigung nachweisen?3.3 Welche Fristen gelten bei der Eigenbedarfskündigung und wovon hängen sie ab?3.4 […]

Übersicht1 Kündigung von Mietverträgen: Rechtsgültigkeit digitaler Kommunikation im Fokus2 Der Fall vor Gericht2.1 Mietstreit um Eigenbedarf: Untermietverhältnis vor Gericht2.2 Kündigungsgründe und rechtliche Schritte2.3 Rechtliche Grundlagen und Gerichtsentscheidung2.4 Eigenbedarf als Kündigungsgrund2.5 Einwände der Beklagten und gerichtliche Bewertung2.6 Räumungsfrist und Urteilsfolgen3 FAQ – Häufige Fragen3.1 Welche Form muss eine Mietvertragskündigung haben und genügt eine Zustellung per beA der Schriftform?3.2 Welche Gründe sind für eine Eigenbedarfskündigung zulässig und wie wird Eigenbedarf konkret nachgewiesen?3.3 Welche Fristen sind bei einer […]

Übersicht1 Gerichtsurteil zur Umsatzmiete: Auswirkungen auf Betriebspflicht und Mietverhältnis2 Der Fall vor Gericht2.1 Streit um Umsatzmiete und Inventar in Bergbau-Pavillon2.2 Hintergrund des Rechtsstreits2.3 Forderung der Stadt nach fiktiver Umsatzmiete2.4 Entscheidung des Oberlandesgerichts2.5 Streit ums Inventar3 FAQ – Häufige Fragen3.1 Was bedeutet Umsatzmiete und wie funktioniert sie?3.2 Was versteht man unter einer Betriebspflicht und wie ist diese vertraglich geregelt?3.3 Welche rechtlichen Konsequenzen drohen bei Nichtzahlung der Umsatzmiete?3.4 Unter welchen Bedingungen kann ein Mieter für den Verlust […]

Übersicht1 Mieter nach Mietvertragsende: Kaution zurückfordern oder Schadenskosten zahlen?2 Der Fall vor Gericht2.1 Vermieter scheitert mit Schadensersatzforderungen nach Mietende2.2 Unzureichende Begründung der Schadensersatzansprüche2.3 Verjährung und fehlende Fristsetzung2.4 Zeugenaussagen stützen Mieterposition2.5 Aufrechnung mit Kautionsrückzahlungsanspruch3 FAQ – Häufige Fragen3.1 Wann darf ein Vermieter die Kaution einbehalten?3.2 Welche Beweise muss ein Vermieter vorlegen, um Schadensersatz zu verlangen?3.3 Wie können Mieter gegen überhöhte Schadensersatzforderungen vorgehen?3.4 Welche Rolle spielt die Verjährung bei Schadensersatzansprüchen im Mietrecht?3.5 Was passiert mit der Mietkaution, […]

Übersicht1 Vermieter darf Abstellkammer kündigen, um Wohnraum zu schaffen2 Der Fall vor Gericht2.1 Teilkündigung einer Abstellkammer: Vermieter darf für Wohnraumschaffung kündigen2.2 Vermieter plant Wohnraumausbau im Dachgeschoss2.3 Gericht bestätigt Wirksamkeit der Teilkündigung2.4 Interessen des Mieters treten zurück2.5 Bedeutung des Urteils für Vermieter und Mieter3 FAQ – Häufige Fragen3.1 Welche Voraussetzungen muss der Vermieter erfüllen, um eine Teilkündigung nach § 573b BGB auszusprechen?3.2 Ist eine Teilkündigung auch möglich, wenn die Nebenräume schon einmal als Wohnraum genutzt wurden?3.3 […]

Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 43b C 384/21 ➔ Übersicht1 Eigenbedarfskündigung bei Umbauarbeiten: Was Vermieter beachten müssen2 ✔ Der Fall vor dem Amtsgericht Hamburg2.1 Eigenbedarfskündigung aufgrund geplanter Umbauarbeiten ohne Baugenehmigung2.2 Klage auf Schadenersatz wegen falscher Angaben2.3 Entscheidung des Gerichts2.4 Beweisaufnahme und rechtliche Würdigung3 ✔ FAQ – Häufige Fragen: Eigenbedarfskündigung wegen Umbauvorhaben3.1 Muss der Vermieter in der Eigenbedarfskündigung geplante Umbaumaßnahmen angeben?3.2 Kann eine Eigenbedarfskündigung wirksam sein, wenn zum Zeitpunkt der Kündigung noch keine Baugenehmigung vorliegt?3.3 Welche […]

Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 2 C 147/21 ➔ Übersicht1 Gerichtliches Urteil zu Mieterhöhung für Wohnung und Stellplatz in Karlsruhe2 ✔ Der Fall vor dem Amtsgericht Karlsruhe-Durlach2.1 Rechtsstreit um Mieterhöhung für Wohnung und Stellplatz in Karlsruhe2.2 Gerichtliche Entscheidung zur Wohnungsmiete2.3 Abweisung der Klage zur Erhöhung der Stellplatzmiete2.4 Kostenentscheidung und vorläufige Vollstreckbarkeit3 ✔ FAQ – Häufige Fragen: Mieterhöhung für Wohnung und Stellplatz3.1 Welche Voraussetzungen müssen für eine Mieterhöhung bei Wohnraum erfüllt sein?3.2 Gelten für die Erhöhung […]

→ Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 67 S 289/23 Übersicht1 Verwertungskündigung: Gericht stellt Mieterschutz über Vermieterinteressen2 Der Fall vor dem Landgericht Berlin II im Detail2.1 Gerichtliche Abwägung zwischen Verwertungsinteresse und Mieterschutz2.2 Unwirksamkeit der Verwertungskündigung2.3 Schlüsselfaktoren der richterlichen Abwägung2.4 Bedeutung des Ersatzwohnraums3 ➜ Das vorliegende Urteil vom Landgericht Berlin II3.1 LG Berlin II – Az.: 67 S 289/23 – Beschluss vom 11.03.20243.2 Tatbestand: Verwertungskündigung: Gericht stellt Mieterschutz über Vermieterinteressen Mieten und Vermieten gehören zu den komplexesten […]

Übersicht1 Fristlose Kündigung für Wohnungsprostitution rechtskräftig1.1 Vertragswidrige Nutzung einer Mietwohnung2 ➜ Der Fall im Detail2.1 Wohnungsprostitution als Kündigungsgrund bestätigt2.2 Beweisaufnahme und Zeugenaussagen2.3 Gerichtliche Feststellung und Urteilsbegründung2.4 Rechtsfolgen und Verpflichtungen2.5 Vorläufige Vollstreckbarkeit3 Das vorliegende Urteil3.1 AG Halle/Saale – Az.: 97 C 607/23 – Urteil vom 09.01.20243.2 Tatbestand:3.3 Entscheidungsgründe: Fristlose Kündigung für Wohnungsprostitution rechtskräftig Wohnungsprostitution in einem Mietobjekt stellt eine gravierende Vertragsverletzung dar, die zur wirksamen fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses führt, wie das Amtsgericht Halle/Saale im Urteil […]

Übersicht1 Mietrecht München: Gericht stärkt Rechte der Mieter bei Untervermietung1.1 Untervermietung – Rechte und Pflichten2 ➜ Der Fall im Detail2.1 Rechtsstreit um Untervermietung erreicht Landgericht München I2.2 Die Vorgeschichte des Streits2.3 Entscheidungsfindung des Gerichts2.4 Bedeutung der Gerichtsentscheidung2.5 Konsequenzen für Mieter und Vermieter3 Das vorliegende Urteil3.1 LG München I – Az.: 14 S 3149/23 – Urteil vom 02.08.20233.2 Beschluss3.3 Gründe: Mietrecht München: Gericht stärkt Rechte der Mieter bei Untervermietung Im vorliegenden Fall des LG München I […]

Übersicht1 Widersprüchliche Aussagen und Eigenbedarf: Landgericht Berlin bestätigt Kündigung gegenüber 18-Jährigem1.1 Eigenbedarfskündigung für unerfahrenen 18-Jährigen: Was ist erlaubt?1.2 Der Streitfall: Eigenbedarfskündigung vor dem Landgericht Berlin1.3 Die rechtliche Prüfung: Eigenbedarf und Unerfahrenheit1.4 Widersprüchliche Aussagen und ihre Konsequenzen1.5 Die Entscheidung des Landgerichts Berlin und ihre Begründung2 Das vorliegende Urteil2.1 LG Berlin – Az.: 66 S 38/23 – Beschluss vom 09.11.20232.2 Gründe: Widersprüchliche Aussagen und Eigenbedarf: Landgericht Berlin bestätigt Kündigung gegenüber 18-Jährigem Im Mittelpunkt dieses Urteils steht die Frage, […]

Übersicht1 Mieterwechsel in Studenten-WG: Landgericht Berlin lehnt Anspruch ab1.1 WG-Mieterwechsel: Kein genereller Anspruch auf Zustimmung des Vermieters1.2 Der Streitpunkt: Mieteraustausch in einer Studenten-WG1.3 Berufung und rechtliche Bewertung1.4 Kern der rechtlichen Auseinandersetzung1.5 Die Entscheidung des Landgerichts Berlin2 Das vorliegende Urteil2.1 LG Berlin – Az.: 67 S 83/23 – Urteil vom 17.10.20232.2 Gründe Mieterwechsel in Studenten-WG: Landgericht Berlin lehnt Anspruch ab Das Landgericht Berlin hat in seinem Urteil vom 17.10.2023, Az.: 67 S 83/23, die Berufung der Beklagten […]

Übersicht1 Lebensgefährtin in Wohnung: Streitwert für Zustimmungsklage bestimmt1.1 Streitwert und rechtliche Rahmenbedingungen1.2 Rechtliche Auseinandersetzung um Lebensgefährtin im Mietverhältnis1.3 Streitwertfestsetzung als Kern der gerichtlichen Entscheidung1.4 Bewertungskriterien des Landgerichts Lübeck1.5 Zukunftsweisende Aspekte des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 LG Lübeck – Az.: 7 T 341/23 – Beschluss vom 12.12.20232.2 Gründe: Lebensgefährtin in Wohnung: Streitwert für Zustimmungsklage bestimmt Das Landgericht Lübeck hat in einem Urteil vom 12. Dezember 2023 den Streitwert einer Klage zur Aufnahme der Lebensgefährtin in eine Mietwohnung neu […]

Übersicht1 Amtsgericht München: Urteil zur unerlaubten Gebrauchsüberlassung1.1 Rechtliche Auseinandersetzung um Mietwohnung in München: Kern des Konflikts1.2 Chronologie des Falls: Vom Mietvertrag zur Klage1.3 Gerichtsentscheidung: Abweisung der Klage1.4 Schlüsselaspekte des Urteils: Familienbande und Wohnraumnutzung2 Das vorliegende Urteil2.1 AG München – Az.: 419 C 6699/22 – Urteil vom 24.11.20222.2 Beschluss2.3 Tatbestand2.4 Entscheidungsgründe2.5 A. Zulässigkeit der Klage2.6 B. Begründetheit der Klage2.7 I. Räumung und Herausgabe gegenüber dem Beklagten zu 1 und 22.8 1. Außerordentlich fristlose Kündigung2.9 C. Kosten und vorläufige […]

Übersicht1 Mieterhöhungsverlangen abgelehnt: Vergleichswohnungen nicht ausreichend begründet1.1 Rechtliche Auseinandersetzung im Mietrecht1.2 Formelle Mängel in der Begründung des Mieterhöhungsverlangens1.3 Unzureichende Angaben zu den Vergleichswohnungen1.4 Klage abgewiesen, Kosten dem Kläger auferlegt2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand:2.2 Entscheidungsgründe: Mieterhöhungsverlangen abgelehnt: Vergleichswohnungen nicht ausreichend begründet In dem vorliegenden Urteil vom 24.03.2023 geht es um eine Klage im Mietrecht, die vor dem Amtsgericht Friedberg verhandelt wurde. Der Kläger verlangte die Zustimmung zur Erhöhung des Netto-Mietzinses für eine Wohnung, die er dem […]

Übersicht1 Mietvertragskündigung wegen irreführender Lärmbelästigungsangaben1.1 Mietvertragskündigung: Ein komplexer Fall1.2 Rechtliche Herausforderungen im Mietrecht1.3 Entscheidung des Gerichts: Ein Präzedenzfall1.4 Fazit: Die Bedeutung von Vertrauen im Mietrecht2 Das vorliegende Urteil2.1 LG Bonn – Az.: 6 T 11/23 – Beschluss vom 19.04.20232.2 Gründe: Mietvertragskündigung wegen irreführender Lärmbelästigungsangaben Die Kündigung eines Mietvertrags ist ein häufiges Thema im Mietrecht und kann auf verschiedenen Gründen basieren. Eine zentrale Rechtsfrage in diesem Kontext ist, ob und unter welchen Umständen eine Mietvertragskündigung aufgrund von Falschangaben […]

Übersicht1 Streit um Mietrückstände und Vogel-Voliere: Ein Urteil mit Folgen1.1 Die Kontroverse um die Vogel-Voliere1.2 Unterschiedliche Darstellungen führen zu rechtlichen Herausforderungen1.3 Das Urteil und seine Auswirkungen1.4 Schlussfolgerungen und Empfehlungen2 Das vorliegende Urteil2.1 AG Kaufbeuren – Az.: 2 C 244/18 (4) – Endurteil vom 02.11.20182.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Streit um Mietrückstände und Vogel-Voliere: Ein Urteil mit Folgen In der juristischen Welt gibt es zahlreiche Situationen, die zu Konflikten führen können, insbesondere wenn es um Immobilien und Mietverhältnisse geht. Ein […]

Übersicht1 Mieterstreitigkeiten in Berlin: Anspruch auf Aufwendungsersatz und Mietminderung1.1 Hauptproblem: Verrußung und Baugerüst1.2 Vermieterwechsel und Mietminderung1.3 Urteil des Amtsgerichts1.4 Entscheidung des Landgerichts2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Mieterstreitigkeiten in Berlin: Anspruch auf Aufwendungsersatz und Mietminderung In einem Rechtsstreit vor dem Landgericht Berlin ging es um einen Mieter, der Aufwendungsersatz und Mietminderung von seiner Vermieterin forderte. Der Mieter bewohnte zwei Wohnungen in einem Vorderhaus, wobei eine der Wohnungen teilgewerblich genutzt wurde. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 64 […]