Mietmangel/Mietminderung

Feuchte Wände und bröckelnder Putz: Das Landgericht Paderborn zwingt einen Vermieter zur Sanierung einer Wohnung, nachdem eine Mieterin über Feuchtigkeitsschäden in Schlafzimmer, Flur und Wohnzimmer klagte. Der Vermieter muss nun die betroffenen Bereiche instand setzen und der Mieterin eine Mietminderung von 20 Prozent gewähren.

ÜbersichtMieter-Mietminderungsrecht gestärkt: Revolutionäres Berliner Urteil bei BaulärmRecht auf Ruhe und Erholung➜ Der Fall im DetailMietminderung bei Bauarbeiten: Ein richtungsweisendes Urteil aus BerlinKern der juristischen DebatteEntscheidung des Landgerichts BerlinBedeutung der UrteilsbegründungJuristische Tragweite und AnwendungsbereichRechtliche Einordnung und zukünftige BedeutungDas vorliegende UrteilLG Berlin – Az.: 67 S 178/23 – Urteil vom 05.12.2023Gründe: Mieter-Mietminderungsrecht gestärkt: Revolutionäres Berliner Urteil bei Baulärm Das Landgericht Berlin bestätigte, dass Mieter aufgrund erheblicher Lärmbelästigung und anderer Beeinträchtigungen durch Abriss- und Neubauarbeiten am Nachbargrundstück eine […]

ÜbersichtMietmängel: LG Hanau entscheidet über Selbständiges Beweisverfahren und MietminderungMietminderung und selbständiges Beweisverfahren: Was Mieter wissen solltenStreit um Mietminderung: LG Hanau zieht Grenze zwischen technischer Begutachtung und rechtlicher BewertungDer Weg zum selbständigen BeweisverfahrenDie sofortige Beschwerde und ihre ZurückweisungJuristische Erörterungen und EntscheidungsgründeSchlussbetrachtungen und offene FragenDas vorliegende UrteilLG Hanau – Az.: 3 T 123/22 – Beschluss vom 26.10.2022Gründe Mietmängel: LG Hanau entscheidet über Selbständiges Beweisverfahren und Mietminderung Im Urteil des LG Hanau (Az.: 3 T 123/22 vom 26.10.2022) […]

ÜbersichtMietpreisbremse auf dem Prüfstand: Rechtsstreit um Nettokaltmiete am Amtsgericht Berlin-MitteMietpreisbremse in Berlin: Die Bedeutung von Oberlicht und NettokaltmieteZum konkreten FallMietpreisbremse als ZankapfelJuristische Grundlagen und UrteilsfindungDie Rolle der Wohnungsausstattung im MietstreitVerantwortung und AuskunftsansprücheDas vorliegende UrteilAG Berlin-Mitte – Az.: 6 C 45/23 – Urteil vom 25.01.2024Tatbestand:Entscheidungsgründe: Mietpreisbremse auf dem Prüfstand: Rechtsstreit um Nettokaltmiete am Amtsgericht Berlin-Mitte Das Amtsgericht Berlin-Mitte hat in einem Mietstreit entschieden, dass die Nettokaltmiete für eine bestimmte Wohnung aufgrund der Mietpreisbremse deutlich zu senken […]

ÜbersichtMietminderung bei chronischem Lärm aus Nachbarwohnung: 10% Minderung zulässigDer Weg zur Mietminderung: Ein Fall von ruhestörendem LärmRechtliche Bewertung von Lärmbelästigung im MietrechtBeweisführung und gerichtliche BeurteilungUrteil des Landgerichts Berlin und seine FolgenDas vorliegende UrteilLG Berlin – Az.: 63 S 236/14 – Urteil vom 06.02.2015Gründe Mietminderung bei chronischem Lärm aus Nachbarwohnung: 10% Minderung zulässig Das Landgericht Berlin bestätigte, dass permanent ruhestörender Lärm aus einer Nachbarwohnung einen Mietmangel darstellt. Dem Kläger wurde das Recht zugesprochen, die Bruttowarmmiete um 10 % […]

ÜbersichtAG Schöneberg: Mieter erhalten Recht auf Mietminderung wegen BauarbeitenRecht auf Mietminderung zugesprochenUmfassende Bauarbeiten als Grund für MietminderungDas vorliegende UrteilTatbestandEntscheidungsgründe AG Schöneberg: Mieter erhalten Recht auf Mietminderung wegen Bauarbeiten In einem aktuellen Fall hat das Amtsgericht Schöneberg den Mietern einer Wohnung eine Mietminderung aufgrund umfangreicher Bauarbeiten zugestanden. Die Bauarbeiten beeinträchtigten die Wohnqualität erheblich und führten zu einer Minderung der vereinbarten Miete um 30%. Direkt zum Urteil: Az.: 17 C 96/21 springen. Recht auf Mietminderung zugesprochen Das Amtsgericht […]

AG Ansbach – Az.: 2 C 1600/17 – Urteil vom 16.08.2018 1. Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an den Kläger 3.715,00 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit 05.12.2017 sowie vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten in Höhe von 571,44 € zu zahlen. 2. Die Beklagten haben als Gesamtschuldner die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist für den Kläger gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu […]

AG Nürnberg – Az.: 28 C 6191/18 – Urteil vom 12.12.2018 I. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin Euro 793,85 nebst Zinsen in Höhe von 5 % Punkten über dem Basiszins hieraus ab 10.09.2018 zu zahlen. II. Die Beklagte trägt 61 % der Kosten des Rechtsstreits, die Klägerin trägt 39 % der Kosten des Rechtsstreits. III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Parteien können die Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des […]

LG Berlin – Az.: 64 S 119/17 – Urteil vom 12.12.2018 Die Berufung der Beklagten gegen das am 9. Mai 2017 verkündete Urteil des Amtsgerichts Charlottenburg – 203 C 295/15 – wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. Das vorliegende Urteil und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Streitwert wird auch für die Berufungsinstanz auf 3.392,28 € (12 x 282,69 €, Jahresbetrag der angekündigten Mieterhöhung) festgesetzt. Gründe I. Die Klägerin […]

LG Berlin – Az.: 67 S 516/09 – Urteil vom 06.06.2011 Das am 19. Juli 2010 verkündete Versäumnisurteil der Kammer – 67 S 516/09 – wird aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen das am 02. September 2009 verkündete Urteil des Amtsgerichts Wedding – 3 C 137/09 – wird zurückgewiesen. Die Beklagten haben vorab die Kosten ihrer Säumnis im Termin vor der Kammer am 19. Juli 2010 zu tragen. Im Übrigen hat die Klägerin die Kosten […]

LG Berlin – Az.: 65 S 99/19 – Urteil vom 30.10.2019 In dem Rechtsstreit hat das Landgericht Berlin – Zivilkammer 65 – aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 30.10.2019 für Recht erkannt: Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Neukölln vom 9. April 2019 – 10 C 246/18 – unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an die Klägerin 99,96 Euro nebst […]

AG Wedding, Az.: 7 C 159/14, Urteil vom 04.11.2014 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte zuvor Sicherheit in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet. Tatbestand Die Parteien sind über einen Mietvertrag miteinander verbunden. Die Klägerin zeigte […]

LG Berlin, Az.: 63 S 112/15, Beschluss vom 29.09.2015 In dem Rechtsstreit … wird die Berufung der Kläger gegen das am 12.03.2015 verkündete Teil- und Schlussurteil des Amtsgerichts Schöneberg – 2 C 86/14 – bei einem Wert von 2.014,94 EUR auf Kosten der Kläger durch einstimmigen Beschluss gem. § 522 Abs. 2 ZPO als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen. Das angefochtene Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Gründe Die gem. §§ 511 ff. ZPO zulässige Berufung ist aus den […]

AG Charlottenburg, Az.: 224 C 297/18, Urteil vom 04.12.2018 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Von der Abfassung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen. Entscheidungsgründe Die zulässige Klage ist unbegründet. Die Klägerin hat keinen Anspruch gegen die Beklagte auf Rückzahlung von anteiliger Miete für den Zeitraum Januar bis September 2017. Ein solcher […]

LG Berlin, Az.: 67 S 474/12, Urteil vom 08.05.2013 Auf die Berufung des Beklagten wird das am 16. Juli 2012 verkündete Urteil des Amtsgerichts Wedding – 19 C 513/11 – geändert und klarstellend neu gefasst: Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 234,32 € nebst Zinsen in Höhe von 11% seit dem 19. November 2011 zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. Von den Kosten des ersten Rechtszuges haben der Kläger 95% und der […]

LG Berlin, Az.: 67 S 409/09, Urteil vom 18.02.2010 Die Berufung des Klägers gegen das am 6. Juli 2009 verkündete Urteil des Amtsgerichts Wedding – 6b C 45/09 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Revision wird nicht zugelassen Tatbestand I. Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen. Die Berufung ist gemäß § 511 Abs. 1 ZPO […]