Übersicht0.1 Mieter-Mietminderungsrecht gestärkt: Revolutionäres Berliner Urteil bei Baulärm0.2 Recht auf Ruhe und Erholung1 ➜ Der Fall im Detail1.1 Mietminderung bei Bauarbeiten: Ein richtungsweisendes Urteil aus Berlin1.2 Kern der juristischen Debatte1.3 Entscheidung des Landgerichts Berlin1.4 Bedeutung der Urteilsbegründung1.5 Juristische Tragweite und Anwendungsbereich1.6 Rechtliche Einordnung und zukünftige Bedeutung2 Das vorliegende Urteil2.1 LG Berlin – Az.: 67 S 178/23 – Urteil vom 05.12.20232.2 Gründe: Mieter-Mietminderungsrecht gestärkt: Revolutionäres Berliner Urteil bei Baulärm Das Landgericht Berlin bestätigte, dass Mieter aufgrund […]
Mietmangel/Mietminderung
Übersicht1 Mietmängel: LG Hanau entscheidet über Selbständiges Beweisverfahren und Mietminderung1.1 Mietminderung und selbständiges Beweisverfahren: Was Mieter wissen sollten1.2 Streit um Mietminderung: LG Hanau zieht Grenze zwischen technischer Begutachtung und rechtlicher Bewertung1.3 Der Weg zum selbständigen Beweisverfahren1.4 Die sofortige Beschwerde und ihre Zurückweisung1.5 Juristische Erörterungen und Entscheidungsgründe1.6 Schlussbetrachtungen und offene Fragen2 Das vorliegende Urteil2.1 LG Hanau – Az.: 3 T 123/22 – Beschluss vom 26.10.20222.2 Gründe Mietmängel: LG Hanau entscheidet über Selbständiges Beweisverfahren und Mietminderung Im […]
Übersicht1 Mietpreisbremse auf dem Prüfstand: Rechtsstreit um Nettokaltmiete am Amtsgericht Berlin-Mitte1.1 Mietpreisbremse in Berlin: Die Bedeutung von Oberlicht und Nettokaltmiete1.2 Zum konkreten Fall1.3 Mietpreisbremse als Zankapfel1.4 Juristische Grundlagen und Urteilsfindung1.5 Die Rolle der Wohnungsausstattung im Mietstreit1.6 Verantwortung und Auskunftsansprüche2 Das vorliegende Urteil2.1 AG Berlin-Mitte – Az.: 6 C 45/23 – Urteil vom 25.01.20242.2 Tatbestand:2.3 Entscheidungsgründe: Mietpreisbremse auf dem Prüfstand: Rechtsstreit um Nettokaltmiete am Amtsgericht Berlin-Mitte Das Amtsgericht Berlin-Mitte hat in einem Mietstreit entschieden, dass die […]
Übersicht1 Mietminderung bei chronischem Lärm aus Nachbarwohnung: 10% Minderung zulässig1.1 Der Weg zur Mietminderung: Ein Fall von ruhestörendem Lärm1.2 Rechtliche Bewertung von Lärmbelästigung im Mietrecht1.3 Beweisführung und gerichtliche Beurteilung1.4 Urteil des Landgerichts Berlin und seine Folgen2 Das vorliegende Urteil2.1 LG Berlin – Az.: 63 S 236/14 – Urteil vom 06.02.20152.2 Gründe Mietminderung bei chronischem Lärm aus Nachbarwohnung: 10% Minderung zulässig Das Landgericht Berlin bestätigte, dass permanent ruhestörender Lärm aus einer Nachbarwohnung einen Mietmangel darstellt. Dem Kläger wurde […]
Übersicht1 Mietrecht: Klägerin erhält Nutzungsentschädigung wegen Annahmeverzug des Vermieters1.1 Nutzungsentschädigung und Annahmeverzug im Mietrecht1.2 Der Streit um die Nutzungsentschädigung im Hamburger Mietverhältnis1.3 Die juristische Auseinandersetzung und ihre Wendungen1.4 Gerichtsentscheidung: Zwischen Annahmeverzug und Nutzungsentschädigung1.5 Schlüsselaspekte des Urteils und ihre Bedeutung für das Mietrecht2 Das vorliegende Urteil2.1 AG Hamburg – Az.: 48 C 331/21 – Urteil vom 29.07.20222.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Mietrecht: Klägerin erhält Nutzungsentschädigung wegen Annahmeverzug des Vermieters Das Urteil des AG Hamburg im Fall 48 C 331/21 vom […]
Übersicht1 AG Schöneberg: Mieter erhalten Recht auf Mietminderung wegen Bauarbeiten1.1 Recht auf Mietminderung zugesprochen1.2 Umfassende Bauarbeiten als Grund für Mietminderung2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe AG Schöneberg: Mieter erhalten Recht auf Mietminderung wegen Bauarbeiten In einem aktuellen Fall hat das Amtsgericht Schöneberg den Mietern einer Wohnung eine Mietminderung aufgrund umfangreicher Bauarbeiten zugestanden. Die Bauarbeiten beeinträchtigten die Wohnqualität erheblich und führten zu einer Minderung der vereinbarten Miete um 30%. Direkt zum Urteil: Az.: 17 C 96/21 springen. […]
AG Ansbach – Az.: 2 C 1600/17 – Urteil vom 16.08.2018 1. Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an den Kläger 3.715,00 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit 05.12.2017 sowie vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten in Höhe von 571,44 € zu zahlen. 2. Die Beklagten haben als Gesamtschuldner die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist für den Kläger gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu […]
AG Nürnberg – Az.: 28 C 6191/18 – Urteil vom 12.12.2018 I. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin Euro 793,85 nebst Zinsen in Höhe von 5 % Punkten über dem Basiszins hieraus ab 10.09.2018 zu zahlen. II. Die Beklagte trägt 61 % der Kosten des Rechtsstreits, die Klägerin trägt 39 % der Kosten des Rechtsstreits. III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Parteien können die Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des […]
LG Berlin – Az.: 64 S 119/17 – Urteil vom 12.12.2018 Die Berufung der Beklagten gegen das am 9. Mai 2017 verkündete Urteil des Amtsgerichts Charlottenburg – 203 C 295/15 – wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. Das vorliegende Urteil und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Streitwert wird auch für die Berufungsinstanz auf 3.392,28 € (12 x 282,69 €, Jahresbetrag der angekündigten Mieterhöhung) festgesetzt. Gründe I. Die Klägerin […]
LG Stuttgart – Az.: 17 O 557/19 – Urteil vom 11.10.2019 In dem Rechtsstreit hat das Landgericht Stuttgart – 17. Zivilkammer – aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 20.09.2019 für Recht erkannt: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist für die Beklagte gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrags vorläufig vollstreckbar. 4. Der Streitwert wird auf 17.283,00 festgesetzt. Tatbestand […]
LG Berlin – Az.: 67 S 516/09 – Urteil vom 06.06.2011 Das am 19. Juli 2010 verkündete Versäumnisurteil der Kammer – 67 S 516/09 – wird aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen das am 02. September 2009 verkündete Urteil des Amtsgerichts Wedding – 3 C 137/09 – wird zurückgewiesen. Die Beklagten haben vorab die Kosten ihrer Säumnis im Termin vor der Kammer am 19. Juli 2010 zu tragen. Im Übrigen hat die Klägerin die Kosten […]
LG Berlin – Az.: 65 S 99/19 – Urteil vom 30.10.2019 In dem Rechtsstreit hat das Landgericht Berlin – Zivilkammer 65 – aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 30.10.2019 für Recht erkannt: Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Neukölln vom 9. April 2019 – 10 C 246/18 – unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an die Klägerin 99,96 Euro nebst […]
AG Wedding, Az.: 7 C 159/14, Urteil vom 04.11.2014 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte zuvor Sicherheit in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet. Tatbestand Die Parteien sind über einen Mietvertrag miteinander verbunden. Die Klägerin zeigte […]
LG Berlin, Az.: 63 S 112/15, Beschluss vom 29.09.2015 In dem Rechtsstreit … wird die Berufung der Kläger gegen das am 12.03.2015 verkündete Teil- und Schlussurteil des Amtsgerichts Schöneberg – 2 C 86/14 – bei einem Wert von 2.014,94 EUR auf Kosten der Kläger durch einstimmigen Beschluss gem. § 522 Abs. 2 ZPO als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen. Das angefochtene Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Gründe Die gem. §§ 511 ff. ZPO zulässige Berufung ist aus den […]
AG Charlottenburg, Az.: 224 C 297/18, Urteil vom 04.12.2018 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Von der Abfassung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen. Entscheidungsgründe Die zulässige Klage ist unbegründet. Die Klägerin hat keinen Anspruch gegen die Beklagte auf Rückzahlung von anteiliger Miete für den Zeitraum Januar bis September 2017. Ein solcher […]
LG Berlin, Az.: 67 S 474/12, Urteil vom 08.05.2013 Auf die Berufung des Beklagten wird das am 16. Juli 2012 verkündete Urteil des Amtsgerichts Wedding – 19 C 513/11 – geändert und klarstellend neu gefasst: Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 234,32 € nebst Zinsen in Höhe von 11% seit dem 19. November 2011 zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. Von den Kosten des ersten Rechtszuges haben der Kläger 95% und der […]
LG Berlin, Az.: 67 S 409/09, Urteil vom 18.02.2010 Die Berufung des Klägers gegen das am 6. Juli 2009 verkündete Urteil des Amtsgerichts Wedding – 6b C 45/09 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Revision wird nicht zugelassen Tatbestand I. Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen. Die Berufung ist gemäß § 511 Abs. 1 ZPO […]
LG Berlin, Az.: 66 S 283/17, Beschluss vom 12.03.2018 In dem Rechtsstreit hat die Zivilkammer 66 des Landgerichts Berlin am 12.03.2018 beschlossen: Die Berufung der Beklagten gegen das am 14. November 2017 verkündete Urteil des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg – 13 C 131/17 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Das angefochtene Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Streitwert für die Berufungsinstanz wird auf 6.549,90 Euro festgesetzt. Gründe: I. Von der Darstellung […]
AG Schöneberg, Az.: 17 C 122/17 Urteil vom 16.02.2018 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kläger haben die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages. Tatbestand Die Kläger sind Mieter einer Wohnung der Beklagten. Mit Schreiben ihres Prozessbevollmächtigten vom 14.07.2017 zeigten die Kläger an, dass bestimmte Fenster in ihrer Wohnung undicht sind, wobei das Ausmaß der Undichtigkeit zwischen […]
AG Spandau, Az.: 5 C 4/15, Urteil vom 31.03.2015 1. Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an die Kläger als Gesamtberechtigte nach § 432 BGB 338,00 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz aus je 169,00 € jeweils seit dem 06.01.2015 und 03.02.2015 zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 2. Von den Kosten des Rechtsstreits tragen die Kläger 1/14 und die Beklagten 13/14 als Gesamtschuldner. 3. Das Urteil ist […]
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