ÜbersichtUnwirksame Fristenregelung: Bedeutung für Schönheitsreparaturen im MietrechtDer Fall vor GerichtMieterin nicht zu Schönheitsreparaturen verpflichtetUnwirksame Klauseln im MietvertragKeine Anerkenntniswirkung nachträglicher ErklärungenBeurteilung von Schäden am ParkettbodenNebenkostenabrechnung nicht fristgerecht zugestelltBedeutung für Mieter und VermieterDie SchlüsselerkenntnisseWas bedeutet das Urteil für Sie?FAQ – Häufige FragenWann müssen Schönheitsreparaturen durchgeführt werden?Was macht eine Klausel zu Schönheitsreparaturen unwirksam?Welche Rechte habe ich, wenn der Vermieter Renovierungen verlangt?Kann der Vermieter dennoch Kosten für Schönheitsreparaturen einfordern?Was passiert bei Schäden, die über Schönheitsreparaturen hinausgehen?Glossar – Fachbegriffe kurz […]
Mietrecht Kreuztal
ÜbersichtEigenbedarf oder Rechtsmissbrauch? Ein Mietrechtsfall im FokusDer Fall vor GerichtEigenbedarfskündigung scheitert an verfügbarer AlternativwohnungHintergründe des Mietverhältnisses und der KündigungRechtliche Argumentation und GerichtsentscheidungZeitliche Abläufe und deren Bedeutung für das UrteilKonsequenzen des UrteilsFAQ – Häufige FragenWelche Voraussetzungen muss eine Eigenbedarfskündigung erfüllen, damit sie rechtmäßig ist?Wie kann ein Mieter den Verdacht des Rechtsmissbrauchs bei einer Eigenbedarfskündigung nachweisen?Welche Fristen gelten bei der Eigenbedarfskündigung und wovon hängen sie ab?Welche rechtlichen Möglichkeiten hat ein Mieter, der eine Eigenbedarfskündigung als unrechtmäßig ansieht?Welche […]
ÜbersichtUrteil zu Treppenhausreinigung: Beweislast und Mieterrechte im FokusDer Fall vor GerichtStreit um Treppenhausreinigung landet vor GerichtGerichtliche Auseinandersetzung und BeweislageUrteil des Amtsgerichts Berlin-MitteBegründung des Gerichts und rechtliche GrundlagenKonsequenzen für die Parteien und praktische AuswirkungenFAQ – Häufige FragenWer trägt die Beweislast, wenn die Treppenhausreinigung nicht ordnungsgemäß durchgeführt wurde?Welche Nachweise sollte ein Vermieter erbringen, wenn er die Reinigungspflicht des Mieters anzweifelt?Wie können Mieter die ordnungsgemäße Durchführung ihrer Reinigungspflichten dokumentieren?Welche rechtlichen Schritte kann ein Mieter unternehmen, wenn ihm unberechtigt […]
ÜbersichtKündigung von Mietverträgen: Rechtsgültigkeit digitaler Kommunikation im FokusDer Fall vor GerichtMietstreit um Eigenbedarf: Untermietverhältnis vor GerichtKündigungsgründe und rechtliche SchritteRechtliche Grundlagen und GerichtsentscheidungEigenbedarf als KündigungsgrundEinwände der Beklagten und gerichtliche BewertungRäumungsfrist und UrteilsfolgenFAQ – Häufige FragenWelche Form muss eine Mietvertragskündigung haben und genügt eine Zustellung per beA der Schriftform?Welche Gründe sind für eine Eigenbedarfskündigung zulässig und wie wird Eigenbedarf konkret nachgewiesen?Welche Fristen sind bei einer Eigenbedarfskündigung einzuhalten?Welche Möglichkeiten haben Mieter, sich gegen eine Eigenbedarfskündigung zu wehren?Kann die […]
ÜbersichtGerichtsurteil klärt rechtliche Grundlagen für virtuelle WEG-VersammlungenDer Fall vor GerichtGerichtliche Auseinandersetzung um virtuelle WEG-VersammlungenKontroverse um die Zulässigkeit virtueller VersammlungenGerichtliche Entscheidung zur Durchführung virtueller WEG-VersammlungenRechtliche Grundlagen und Anforderungen an virtuelle VersammlungenKonsequenzen des Urteils für die Praxis der WEG-VersammlungenFAQ – Häufige FragenWann und unter welchen Bedingungen sind virtuelle Eigentümerversammlungen zulässig?Welche Schritte müssen unternommen werden, um eine virtuelle WEG-Versammlung zu beschließen?Welche Kommunikationsmittel sind für virtuelle Versammlungen zulässig?Welche Rechte und Pflichten haben Eigentümer bei virtuellen Versammlungen?Welche Konsequenzen hat die […]
ÜbersichtGerichtsurteil: Digitale Nebenkostenabrechnungen und ihre rechtlichen AnforderungenDer Fall vor GerichtMietstreit um Nebenkostenabrechnung und digitale BelegeDigitale Belegeinsicht im Fokus des RechtsstreitsGerichtliche Entscheidung zugunsten digitaler BelegeFormelle Ordnungsmäßigkeit der Nebenkostenabrechnung bestätigtZurückweisung der Einwände der MieterUrteil und finanzielle KonsequenzenFAQ – Häufige FragenWelche rechtlichen Grundlagen gelten für die Vorlage digitaler Belege in der Nebenkostenabrechnung?Welche Anforderungen müssen digitale Belege erfüllen, damit sie als rechtsgültig anerkannt werden?Wie können Mieter ihre Rechte auf Belegeinsicht wahrnehmen, wenn nur digitale Belege vorliegen?Welche Möglichkeiten haben Mieter, […]
ÜbersichtGerichtsurteil zur Umsatzmiete: Auswirkungen auf Betriebspflicht und MietverhältnisDer Fall vor GerichtStreit um Umsatzmiete und Inventar in Bergbau-PavillonHintergrund des RechtsstreitsForderung der Stadt nach fiktiver UmsatzmieteEntscheidung des OberlandesgerichtsStreit ums InventarFAQ – Häufige FragenWas bedeutet Umsatzmiete und wie funktioniert sie?Was versteht man unter einer Betriebspflicht und wie ist diese vertraglich geregelt?Welche rechtlichen Konsequenzen drohen bei Nichtzahlung der Umsatzmiete?Unter welchen Bedingungen kann ein Mieter für den Verlust an Umsatz des Vermieters haftbar gemacht werden?Welche Regelungen gibt es zur Übernahme […]
ÜbersichtGerichtsurteil zum Wohnungseigentum: Bauliche Veränderungen ohne NachteileDer Fall vor GerichtEigentümerin setzt sich mit Fenstereinbau im Dachboden durchGericht sieht keine Beeinträchtigung anderer EigentümerDetaillierte Prüfung der Beeinträchtigung anderer EigentümerRechtliche Grundlagen und Folgen des UrteilsFAQ – Häufige FragenMuss ich die Genehmigung der Eigentümergemeinschaft für jede bauliche Veränderung einholen?Wann gilt eine bauliche Veränderung als „wesentliche Beeinträchtigung“?Welche Rechte und Pflichten habe ich bei der Planung einer baulichen Veränderung?Gibt es bauliche Veränderungen, die immer genehmigungspflichtig sind?Wie kann ich sicherstellen, dass meine […]
ÜbersichtMieter nach Mietvertragsende: Kaution zurückfordern oder Schadenskosten zahlen?Der Fall vor GerichtVermieter scheitert mit Schadensersatzforderungen nach MietendeUnzureichende Begründung der SchadensersatzansprücheVerjährung und fehlende FristsetzungZeugenaussagen stützen MieterpositionAufrechnung mit KautionsrückzahlungsanspruchFAQ – Häufige FragenWann darf ein Vermieter die Kaution einbehalten?Welche Beweise muss ein Vermieter vorlegen, um Schadensersatz zu verlangen?Wie können Mieter gegen überhöhte Schadensersatzforderungen vorgehen?Welche Rolle spielt die Verjährung bei Schadensersatzansprüchen im Mietrecht?Was passiert mit der Mietkaution, wenn beide Parteien Schadensersatzansprüche geltend machen?Das vorliegende UrteilAG München – Az.: 452 C […]
ÜbersichtRichtungsweisendes Gerichtsurteil: Wann sind Maßnahmen in der WEG Erhaltung oder Veränderung?Der Fall vor GerichtKontroverse über die Kostenverteilung bei einer ErhaltungsmaßnahmeKernpunkt: Erhaltungsmaßnahme oder Baumaßnahme?Entscheidung des Gerichts: ErhaltungsmaßnahmeUngültigkeit des KostenverteilungsbeschlussesPraxisrelevanz und FolgenFAQ – Häufige FragenWie werden Erhaltungsmaßnahmen und Baumaßnahmen in einer Wohnungseigentümergemeinschaft unterschieden?Was geschieht, wenn eine Erhaltungsmaßnahme fälschlicherweise als Baumaßnahme eingestuft wird?Welche Kriterien sind für die Abgrenzung zwischen Erhaltungs- und Baumaßnahme maßgeblich?Können die Wohnungseigentümer von den gesetzlichen Regeln zur Kostenverteilung abweichen?Was können Wohnungseigentümer tun, wenn sie mit […]
ÜbersichtGericht ermächtigt Eigentümer zur Verwalterbestellung in verwalterloser WEGDer Fall vor GerichtGerichtliche Verwalterbestellung für verwalterlose WohnungseigentümergemeinschaftHintergründe des Rechtsstreits um die VerwalterbestellungGerichtliche Entscheidung zur Ermächtigung eines EigentümersRechtliche Grundlagen und Überlegungen des GerichtsKonsequenzen und Handlungsmöglichkeiten für die EigentümerFAQ – Häufige FragenWie wird eine Eigentümerversammlung ohne Verwalter einberufen?Kann das Gericht einen Verwalter direkt bestellen, wenn sich die Eigentümer nicht einigen können?Welche Folgen hat das Fehlen eines Verwalters für die Wohnungseigentümergemeinschaft?Welche Möglichkeiten haben Eigentümer, wenn sie sich nicht auf einen […]
ÜbersichtSonderumlage korrekt verteilt? Hamburger Gericht entscheidet über Verteilungsschlüssel in WEGDer Fall vor GerichtFehlerhafter Verteilungsschlüssel für Sonderumlage in WohnungseigentümergemeinschaftRechtliche Problematik des KostenverteilungsschlüsselsGerichtliche Entscheidung zugunsten der KlägerinBedeutung für Wohnungseigentümer und EigentümergemeinschaftenFAQ – Häufige FragenWas ist eine Sonderumlage und wann wird sie in einer Wohnungseigentümergemeinschaft erhoben?Wie wird der Verteilungsschlüssel für Sonderumlagen in einer Wohnungseigentümergemeinschaft bestimmt?Welche rechtlichen Möglichkeiten haben Wohnungseigentümer, wenn sie den Verteilungsschlüssel für fehlerhaft halten?Welche Kriterien muss ein Verteilungsschlüssel für Sonderumlagen erfüllen, um gesetzeskonform zu sein?Welche Konsequenzen […]
ÜbersichtVermieter darf Abstellkammer kündigen, um Wohnraum zu schaffenDer Fall vor GerichtTeilkündigung einer Abstellkammer: Vermieter darf für Wohnraumschaffung kündigenVermieter plant Wohnraumausbau im DachgeschossGericht bestätigt Wirksamkeit der TeilkündigungInteressen des Mieters treten zurückBedeutung des Urteils für Vermieter und MieterFAQ – Häufige FragenWelche Voraussetzungen muss der Vermieter erfüllen, um eine Teilkündigung nach § 573b BGB auszusprechen?Ist eine Teilkündigung auch möglich, wenn die Nebenräume schon einmal als Wohnraum genutzt wurden?Welche Schutzrechte hat der Mieter bei einer Teilkündigung für Nebenräume?Kann der […]
➔ Zum vorliegenden | | Hilfe anfordern ÜbersichtMieter erfolgreich mit Recht auf Belegeinsicht vor Gericht✔ Der Fall vor dem Amtsgericht MünsterLeistungsverweigerungsrecht bei fehlender Belegeinsicht zur NebenkostenabrechnungZahlungsnachweise und geordnete Belegzusammenstellung erforderlich✔ FAQ – Häufige FragenWelche Rechte habe ich als Mieter, wenn mein Vermieter mir keine Belege zur Nebenkostenabrechnung vorlegt?Was genau versteht man unter Belegeinsicht im Zusammenhang mit der Nebenkostenabrechnung?Welche Konsequenzen hat es für den Vermieter, wenn er die Belegeinsicht verweigert oder unvollständige Unterlagen vorlegt?Muss ich als […]
➔ Zum vorliegenden Urteil Az.: 58 C 3/23 | Schlüsselerkenntnis | FAQ | Hilfe anfordern ÜbersichtMieterin unterliegt: Vereinbarte Betriebs- und Heizkostenvorschüsse laut Gericht rechtmäßig✔ Der Fall vor dem Amtsgericht PaderbornBetriebs- und Heizkostenvorschüsse wirksam vereinbartDetails des Mietvertrags entscheidendGericht sieht Betriebskostenabrechnung als formell ordnungsgemäßVermieter erhalten Recht – Mieterin muss Vorschüsse nachzahlen✔ FAQ – Häufige FragenWas sind Betriebs- und Heizkostenvorschüsse und wie unterscheiden sie sich von einer Pauschale?Unter welchen Bedingungen sind Betriebs- und Heizkostenvorschüsse wirksam vereinbart?Was kann ein […]
Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 43b C 384/21 ➔ ÜbersichtEigenbedarfskündigung bei Umbauarbeiten: Was Vermieter beachten müssen✔ Der Fall vor dem Amtsgericht HamburgEigenbedarfskündigung aufgrund geplanter Umbauarbeiten ohne BaugenehmigungKlage auf Schadenersatz wegen falscher AngabenEntscheidung des GerichtsBeweisaufnahme und rechtliche Würdigung✔ FAQ – Häufige Fragen: Eigenbedarfskündigung wegen UmbauvorhabenMuss der Vermieter in der Eigenbedarfskündigung geplante Umbaumaßnahmen angeben?Kann eine Eigenbedarfskündigung wirksam sein, wenn zum Zeitpunkt der Kündigung noch keine Baugenehmigung vorliegt?Welche Auswirkungen haben Verzögerungen bei den Umbauarbeiten auf die Wirksamkeit der […]
Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 2 C 147/21 ➔ ÜbersichtGerichtliches Urteil zu Mieterhöhung für Wohnung und Stellplatz in Karlsruhe✔ Der Fall vor dem Amtsgericht Karlsruhe-DurlachRechtsstreit um Mieterhöhung für Wohnung und Stellplatz in KarlsruheGerichtliche Entscheidung zur WohnungsmieteAbweisung der Klage zur Erhöhung der StellplatzmieteKostenentscheidung und vorläufige Vollstreckbarkeit✔ FAQ – Häufige Fragen: Mieterhöhung für Wohnung und StellplatzWelche Voraussetzungen müssen für eine Mieterhöhung bei Wohnraum erfüllt sein?Gelten für die Erhöhung der Stellplatzmiete die gleichen Regeln wie für Wohnraum?Wie kann […]
→ Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 2 S 34/23 WEG ÜbersichtWEG-Recht: Keine Pflicht zur sofortigen Erstellung der JahresabrechnungDer Fall vor dem Landgericht Koblenz im DetailRechtliche Auseinandersetzung um Jahresabrechnungen in einer WohnungseigentümergemeinschaftUrteil des Landgerichts Koblenz im BerufungsverfahrenRechtliche Grundlagen und Fälligkeit der JahresabrechnungAbschließende Beurteilung durch das Landgericht Koblenz➜ Das vorliegende Urteil vom Landgericht KoblenzLG Koblenz – Az.: 2 S 34/23 WEG – Urteil vom 05.02.2024Gründe:Beschluss WEG-Recht: Keine Pflicht zur sofortigen Erstellung der Jahresabrechnung In der Welt des Wohneigentums […]
themify_box color=“aufmacher“] Das Landgericht Hamburg wies die Klage einer Vermieterin ab, die eine Mieterhöhung auf Marktniveau aufgrund eines Leistungsvorbehalts verlangte. Die Klausel zur Mieterhöhung wurde für unwirksam erklärt, da sie als Allgemeine Geschäftsbedingung gilt und den Mieter unangemessen benachteiligt. Die Miete kann lediglich im Rahmen der Wertsicherungsklausel an die Entwicklung des Verbraucherpreisindexes angepasst werden.[/themify_box] → Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 316 O 4/22 ÜbersichtMieterhöhungen: Wie Gerichte Leistungsvorbehalte in Mietverträgen beurteilenDer Fall vor dem Landgericht Hamburg […]
→ Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 67 S 289/23 ÜbersichtVerwertungskündigung: Gericht stellt Mieterschutz über VermieterinteressenDer Fall vor dem Landgericht Berlin II im DetailGerichtliche Abwägung zwischen Verwertungsinteresse und MieterschutzUnwirksamkeit der VerwertungskündigungSchlüsselfaktoren der richterlichen AbwägungBedeutung des Ersatzwohnraums➜ Das vorliegende Urteil vom Landgericht Berlin IILG Berlin II – Az.: 67 S 289/23 – Beschluss vom 11.03.2024Tatbestand: Verwertungskündigung: Gericht stellt Mieterschutz über Vermieterinteressen Mieten und Vermieten gehören zu den komplexesten rechtlichen Themen im Alltag. Auf der einen Seite haben […]